Das AG Coburg hat entschieden, dass der Betreiber eines öffentlichen Schwimmbades nicht verpflichtet ist, die Besucher vor Gefahren zu warnen, die sich beim Schwimmen oder Tauchen ohne ausreichende Sicht ergeben können. Der Kläger hatte [...]
Das OLG Koblenz hat entschieden, dass effektive Abwehrmaßnahmen gegen einen sich nähernden nicht angeleinten Hund, den der Hundehalter nicht (mehr) unter Kontrolle hat, ergriffen werden dürfen, ohne dass zuvor analysiert und bewertet werden muss, [...]
Pressemitteilung des OLG Stuttgart v. 11.06.2018 Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass der Inhaber eines Kamelhofes einer Reiterin, die aus einer Sitzhöhe von 1,87 m kopfüber zu Boden gestürzt war, Schmerzensgeld und Schadensersatz für [...]
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist die bei weitem bekannteste Möglichkeit, die Lebensversicherer bieten, um sich gegen das wirtschaftliche Risiko des Verlusts der eigenen Arbeitskraft abzusichern. Aber nicht die einzige. Die wachsende Bedeutung von Erwerbsunfähigkeits- bzw. Grundfähigkeitsabsicherungen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.3.2018 von Schießl, jurisPR-SteuerR 10/2018 Anm. 3 Leitsätze 1. Die Zahlung eines zu verrechnenden Vorschusses auf die in demselben Veranlagungszeitraum vereinnahmte Entschädigung ist eine die Abwicklung betreffende Zahlungsmodalität und für [...]
BGH, Pressemitteilung vom 28.11.2017 Urteil vom 23. November 2017 – III ZR 60/16 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 23. November 2017 (III ZR 60/16) die Überwachungs- und Rettungspflichten von [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 31.8.2016 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 35/2016 Anm. 6 Leitsatz Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG kann bereits vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses [...]
GDV, Pressemitteilung vom 4.7.2016 Fahrräder sind bei Dieben heiß begehrt: Schon 2014 war die Zahl der versicherten Fahrraddiebstähle auf den höchsten Stand seit fünf Jahren gestiegen. Die vorläufigen Zahlen der Versicherungswirtschaft geben keine Entwarnung: Auch [...]
BGH, Pressemitteilung vom 02.06.2016 Urteil vom 2. Juni 2016 - VII ZR 107/15 Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat hat sich mit der Frage befasst, ob ein Juwelier verpflichtet ist, zur Reparatur oder zum [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.5.2016 von Zimmermann/Kallhoff, jurisPR-ArbR 19/2016 Anm. 4 Leitsatz Ein Tisch mit Stühlen, der im Lagerraum aufgestellt ist, stellt keinen Sozialraum i.S.v. § 6 ArbStättV dar. Orientierungssatz zur Anmerkung Die Videoüberwachung durch [...]
