Sturzunfall eines Fahrradfahrers: Nachfolgend ein Beitrag vom 11.7.2018 von Gutt, jurisPR-VerkR 14/2018 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Wenn ein Fahrradfahrer bei Dunkelheit vom Bürgersteig zwischen parkenden Autos hindurch auf die Straße fährt, auf der [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.6.2018 von Vyvers, jurisPR-VersR 6/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Anspruchsteller, der vom Frachtführer Schadensersatz mit der Begründung beansprucht, Tiefkühlware sei während des Transports nicht ausreichend gekühlt worden, muss darlegen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 13.6.2018 von Nugel, jurisPR-VerkR 12/2018 Anm. 2 Orientierungssätze 1. Die Schlussfolgerung des Landgerichts, angesichts des Fotos, auf dem der Beklagte zu 1) kurz vor dem Unfall vor dem Klägerfahrzeug posiert, [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.4.2018 von Geisler, jurisPR-BGHZivilR 7/2018 Anm. 3 Leitsatz Der Abschluss einer Vollkaskoversicherung für ein Familienfahrzeug der Ehegatten kann ein Geschäft zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie i.S.v. § 1357 [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.3.2018 von Schießl, jurisPR-SteuerR 10/2018 Anm. 3 Leitsätze 1. Die Zahlung eines zu verrechnenden Vorschusses auf die in demselben Veranlagungszeitraum vereinnahmte Entschädigung ist eine die Abwicklung betreffende Zahlungsmodalität und für [...]
BGH, Pressemitteilung vom 28.02.2018 Urteil vom 28. Februar 2018 – XII ZR 94/17 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner [...]
BGH, Pressemitteilung vom 16.11.2017 Der Kläger verlangt von dem beklagten Luftfahrtunternehmen Schadensersatz und Schmerzensgeld. Sachverhalt: Er buchte für den 9. Februar 2013 für sich und seine Ehefrau einen von der Beklagten durchgeführten Flug von [...]
GDV, Pressemitteilung vom 10.8.2017 Schlechtes Wetter im Urlaub ist ärgerlich. Eine Versicherung gegen Urlaubsregen wäre theoretisch möglich – und war sogar einmal ein echter Verkaufsschlager. Doch die passende Absicherung für Sonnenschein am Strand sieht heute [...]
GDV, Kolumne Naturgefahrenportal vom 09.08.2017 Schon seit Wochen macht die Wetterlage überdeutlich: Starkregen und die Folgen von Unwettern gehen alle an. Die Bilder dieses Sommers sind ein weiterer Ansporn für eine bundesweite Informationskampagne und ein [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 4.8.2017 von Ebert, jurisPR-BGHZivilR 15/2017 Anm. 1 Leitsatz Wählt der Eigentümer eines durch einen Verkehrsunfalls beschädigten Taxis den Weg der fiktiven Schadensabrechnung, sind, wenn ein Markt für die Ersatzbeschaffung eines Gebrauchtwagens [...]
